Zur optimalen Darstellung unserer Webseite benötigen Sie Javascript. Bitte aktivieren sie dies in Ihrem Browser. Jedes Jahr überweisen die Deutschen mehr als sechs Milliarden Mal Geld bei ihren Banken. Mehr als sechs Milliarden Mal stellt sich die Frage: Was schreibt man in den Verwendungszweck? Bei einer Rechnung ist das die Rechnungsnummer. Aber was vermerkt man, wenn man einem Freund die Kneipenrechnung erstattet? Manch einer versucht dann kreativ zu sein. Das kann aber auch nach hinten losgehen. Nichts ist so langweilig wie eine Banküberweisung. Es sei denn, man schreibt etwas Lustiges in den Verwendungszweck. Glaubt man einschlägigen Internetforen, ist es ein Klassiker, Freunden Geld mit dem Verwendungszweck "für Koks und Nutten" zurückzuerstatten. Das kann einem aber auch zum Verhängnis werden. Denn nicht nur die Empfänger lesen, was im Verwendungszweck steht. Das Geldwäsche-Gesetz verpflichtet Banken, Überweisungen nach verdächtigen Schlagworten aus Bereichen wie Drogen oder Waffen zu scannen. Das passiere zum Beispiel mit spezieller Software, sagt Melanie Ludolph, Rechtsanwältin bei der Wirtschaftskanzlei Fieldfisher. Schlage die Software an, gucke ein echter Mensch drauf. Im ersten Schritt ist die Bank verpflichtet, das an die sogenannte Financial Intelligence Unit weiterzuleiten. Das ist eine Untereinheit des Zolls. Die prüft das dann und wenn sich der Verdacht erhärtet, geht das weiter an die Strafverfolgungsbehörden. Vergangenes Jahr gingen bei der Zoll-Behörde mehr als Strafrechtlich relevant war nur ein Bruchteil. Ob der Rest auf dumme Scherze zurückging, lässt die Behörde auf Anfrage offen. Humor jedenfalls, so Thomas Rienecker, Sprecher der Deutschen Kreditwirtschaft, habe im Bankgeschäft Grenzen: "Ein witziger Verwendungszweck wie zum Beispiel 'Gebühr für deine schlechten Witze' sorgt normalerweise nicht für Probleme. Aber Humor mit zweifelhaftem Inhalt kann problematisch werden. Wenn Begriffe auftauchen, die Geldwäsche oder Straftaten vermuten lassen, wird geprüft und im Zweifel gemeldet. Auch wenn sie nicht so gemeint sind. Das ist nun mal Gesetz. Ins Gefängnis kommt man wegen dummer Witze im Zahlungsverkehr nicht. Es soll aber Banken geben, die Kunden deswegen schon das Konto gekündigt haben. Denn die Prüfung, ob Scherz oder Ernst, macht Arbeit. Auf die Kündigung könnten weitere Probleme folgen, so Rechtsanwältin Melanie Ludolph: "Es kann sein, dass bei einem Background-Check, wenn man bei einer anderen Bank ein Koks Nutten Gib Mal Den Konto eröffnen möchte, rauskommt, dass man schon mal wegen solcher Vorfälle verdächtig geworden ist. Oder wovon man auch gehört hat: Dass, wenn man in so Datenbanken gespeichert wird, man vielleicht bei einer Flughafenkontrolle länger durchsucht wird oder so. Damit ist klar: "Atomwaffenfähiges Plutonium" ist ein schlechter Verwendungszweck. Am einfachsten ist es, den Verwendungszweck bei privaten Überweisungen leer zu lassen. Das ist erlaubt. Und deswegen machen Koks Nutten Gib Mal Den Kriminelle das vermutlich auch so. Eine Person hat Geld per Paypal überwiesen und bittet darum, es zurückzubekommen. Der Grund: Es sei eine Fehlüberweisung.
Auf kommerziellen Social Media-Kanälen gepostete Kinderfotos und -videos können eine Kindeswohlgefährdung sein, sagt ein neues Rechtsgutachten. Admiralspalast Berlin Friedrichstr. Doch nicht jede Schoko Sorte ist geeignet. Dezember Uhr. Und dann viele traurige Briefe geschrieben.
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